Heute, am 08. Mai, vor 77 Jahren endete der zweite Weltkrieg. Millionen Leben wurden in diesem Krieg ausgelöscht und seitdem wird ununterbrochen ein Satz bemüht. Zwei Worte, die stellvertretend als Mahnung für die Schrecken des Krieges und für seine Gräueltaten stehen: „NIE WIEDER!“
Wohl auch aus diesem Grund wurde der Satz, „Frieden schaffen ohne Waffen!“, zum beliebten Schlagwort einer ganzen Bewegung.
Und jetzt, 77 Jahre später, befinden wir uns wieder an einem Punkt, an dem deutsche Waffen mit Ansage der deutschen Politik in einem Krieg eingesetzt werden (sollen). Wie viele Menschenleben das direkt oder vielleicht auch indirekt kosten wird, kann niemand abschätzen.
Einigen ist das entweder egal oder sie sind tatsächlich außer Stande die Tragweite solcher Entscheidungen zu erfassen. Sie möchten Frieden stiften – mit aller dafür notwendiger Gewalt.
Tatsächlich hat sich das Szenario, das sich im Ukraine-Russland-Konflikt mit all seinen Schrecken vor uns ausbreitet, langsam und allmählich entwickelt, bis es schließlich zur Eskalation kam und Russland das Territorium der Ukraine verletzt hat. Die natürliche Reaktion eines solchen Angriffes ist die Gegenwehr, die Verteidigung; mit allen Mitteln.
Doch an welchem Punkt wird der Preis zu hoch? Und viel wichtiger noch: Welches Recht haben andere Nationen – Nationen, die keine offiziellen Bündnispartner, gleich welcher Art sind – sich in diesen bewaffneten Konflikt einzumischen. Gerade in Deutschland wurden wir lange Zeit immer wieder ermahnt, es dürfe von unserem Boden keine Gewalt mehr ausgehen. Unsere Aufgabe war und ist es, Frieden zu stiften.
Aber das war einmal. Schon im Konflikt auf dem Balkan hat Deutschland diese Grenze aufgeweicht und sich danach immer wieder an Kriegen beteiligt, die offiziell jedoch von anderen geführt wurden. So wurden von Deutschland aus Drohnenangriffe gestartet und als NATO-Mitglied wurden wir immer wieder angehalten die Rüstungsausgaben zu erhöhen.
Dieses Jahr nun, ist es so weit und Deutschland beugt sich den Forderungen nach Waffenlieferungen in die Ukraine – ein Kriegsgebiet, denn wenn diese kein Geld fordert, dann sind es Waffen. Keinen Bedarf scheint es in der Ukraine an humanitärer Hilfe zu geben, obwohl man uns auf den wenigen verfügbaren Bildern gerne die zerstörten Gebäude präsentiert. Noch geringer scheint das Interesse an einer diplomatischen Lösung.
Im Gegenteil, alles was wir hören ist, dass die Ukraine „gewinnen“ muss. Der Preis – egal. Hat Deutschland zunächst nur Abwehrraketen geliefert, so kamen später auf Drängen der Ukraine Panzer hinzu und schließlich Panzerhaubitzen. Wo diese Eskalation endet? Wer kann das schon mit Sicherheit sagen?
Das einzige, was wir mit Sicherheit sagen können ist, dass bisher kein Konflikt mit Waffen beendet wurde, sondern stets durch Verhandlungen.
Die Regierung und die Mehrheit im deutschen Bundestag lässt sich von der ukrainischen Regierung vor sich her treiben und nimmt dabei auch keine Rücksicht auf andere Völker, geschweige denn auf das eigene. Selbst der fragwürdige Nutzen eines Embargos russischer Ressourcen veranlasst niemanden dazu, den Forderungen der Ukraine Einhalt zu gebieten. Stattdessen wird die Bevölkerung vorsorglich auf eine künftige Verarmung eingestimmt. Alle, nun ja, fast alle, sollen den Gürtel etwas enger schnallen und ein bisschen frieren – für den Frieden versteht sich.
Nein! Halt! Gegen Putin!
Erinnert sich eigentlich noch jemand wie es war, als unsere Politik FÜR etwas gestanden hat und diese Überzeugung auch durch ihr Handeln unterstreichen konnte?
Verzeihung! Die Frage war natürlich rein rhetorisch.
Für die Parteien im Bundestag ist der Frieden das Ziel und ihnen ist jedes Mittel recht, um es zu erreichen.
Für uns ist Frieden der Weg.
